Beteiligung JETZT – mit abstimmen für die nächste Ratssitzung!

Das mit der ‪#‎Beteiligung‬ und mehr ‪#‎Transparenz‬ – entscheidet mit oder überzeugt mich bei der nächsten Ratssitzung anders zu stimmen. Ich freu mich wenn ihr mitmacht!

https://www.loomio.org/g/MR5qrJDY/ratssitzung-bochum

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Auflösung der Gruppe Piraten im Rat

Hiermit informiere ich Euch, dass ich soeben die Gruppe der Piraten im Rat verlassen habe. Anlass ist die Beendigung meiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei.
In den letzten Wochen und Monaten haben sich erhebliche inhaltliche Differenzen innerhalb der Gruppe der Piraten gezeigt, die nicht mehr überbrückt werden können – auch nicht wie mehrfach versucht unter Vermittlung der Partei.
Das Mandat, das mir die Wähler letztes Jahr gegeben haben, verbunden mit den Inhalten, die mich zu einer Kandidatur bewogen hatten plane ich als unabhängiges Mitglied im Rat der Stadt Bochum fortzusetzen.
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#KrankesSystem – das Subventionskarussell dreht sich wieder!

Letzte Woche habe ich ein Konzept für ein Bochumer Modellprojekt zum gewerblichen Anbau von Cannabis skizziert. Meine Idee, auf einem Teil der Opel-Flächen Drogen anzubauen, rief spannende Reaktionen hervor, von brilliant bis unrealistisch. Zwischentöne gab es wenige. Dafür Lob, die Drogenpolitik der Piraten auf die kommunale Ebene herunter zu brechen. Auch Anerkennung aus dem konservativen Lager, was die finanzielle Seite anbelangt.

Wie komme ich dazu, so ein Modellprojekt zu fordern?

Jenseits aller Prognosen, wie realistisch eine Umsetzung meines Vorschlages kurz- oder mittelfristig erscheinen mag, ging es mir zunächst mal darum, hervorzuheben, dass es gilt, andere Möglichkeiten des Strukturwandels zu finden als die der etablierten Altparteien, denen selbst als Opposition wirklich gar nichts anderes einfällt, als um Subventionen zu betteln und sich Hahnenkämpfe um deren Verteilung zu liefern. Denn dabei kann von Nachhaltigkeit keine Rede sein und das Versagen solcher Vorhaben ist meist vorprogrammiert. Kein Weg ist alternativlos. Wir leben in einer Region mit Leuchtturmprojekten, Beispiele unter vielen: die gescheiterte Privat-Uni „Design School auf Zollverein“ in Essen oder die eben erst wieder abgeschafften Elektroautos der „Innovation-City“ Bottrop.

Subventionszirkus #krankesSystem

Wieso jetzt der Hashtag #krankesSystem? Das ist eine Kampagne, die von der Piratenfraktion im Landtag gestartet wurde. #KrankesSystem prangert politische Praktiken an, so wie ich jetzt: es darf bei der Stadtentwicklung nicht nur darum gehen, Fördermittel abzugreifen.

Was planen die Etablierten für „nach Opel“?

Die Stadt Bochum beziehungsweise die neue Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ macht da dann „was mit Gewerbe und Dienstleistung“ und Uni-Erweiterung. Schließlich ist die Ruhr-Universität eine der wenigen Einrichtungen in der Stadt, wegen der junge Menschen in Scharen nach Bochum kommen. Manche pendeln, andere ziehen zum Studium her. Gut für uns. Aber das reicht nicht. Diese Menschen nach ihrem Studium weiter in der Stadt zu halten  ist Ziel (fast) aller Parteien. Dazu braucht es Arbeitgeber mit hoch qualifizierten Stellen. Und auch die brauchen Platz. Aber können die das enorme Flächenpotential der Stadt und der Region allein abdecken? Ich habe da meine Zweifel. Zur Verdeutlichung: Es geht hier bei Werk I um mehr als die doppelte Fläche des Ruhrpark Zentrums.

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Die Karawane zieht weiter

Die Industrie verlässt die Stadt. Industrielle Neuansiedlungen sind unwahrscheinlich. Die Großen wandern ab oder sind schon weg: Nokia, Opel, Outokumpu.

Outokumpu?!

Der finnische Konzern hatte erst 2012 das Stahlwerk vom ThyssenKrupp-Konzern erworben, eigentlich sollte bis 2016 der Standort erhalten bleiben. Nun wird das Werk schon Ende des Jahres 2014 geschlossen. Über dieses Areal wird momentan noch nicht einmal geredet. 2014 wird kein gutes Jahr für Bochum.

Was bleibt?

Was bleibt, sind die Flächen. Riesige Flächen, die gut angebunden sind – an Autobahnen oder Schnell- und Bundesstraßen. Von der Eisenbahn gar nicht zu reden. Denn Industrie hat immer schon Infrastruktur gebraucht und viel, viel Platz. Es wird Gelder geben – von den ehemaligen Betreibern der Werke, vom Bund, vom Land. Und da ist auch der Hund begraben.

Im Westen nichts Neues

Die Flächen werden abgeräumt und saniert. So weit, so gut. Es werden Pläne erstellt und Workshops abgehalten. Gutachten geschrieben. Auch nichts Neues. Angesiedelt werden (sollen) Dienstleistung und höherwertiges Gewerbe. Wieder einmal.

Beispiele in der Region, bei denen das nicht funktioniert hat, gibt es leider genug. Eines davon: der Zukunftsstandort Zeche Ewald in Herten. Dieses Projekt Ewald kenne ich seit 2001, als Studienprojekt für Städtebau. Wie zuvor der Architekten-Wettbewerb, sollte auch mein Semester einen Masterplan für das ehemalige Zechengelände entwerfen. Gleich an zwei Autobahnen ist das Gelände unmittelbar angeschlossen. Die professionelle Planung wurde bejubelt, der angestrebte Erfolg blieb aus.
In Herten wurde viel Fördergeld in den Sand gesetzt. Angesiedelt haben sich nach und nach einige Firmen. Speditionen und so. Nicht in dem Ausmaß wie gewünscht, ohne Hochglanz. 2014 sind auf Ewald immer noch Flächen frei. Jetzt macht man kleine Schritte.
Nicht wirklich im Angebot, weder in Herten noch in Bochum: günstige Flächen. Denn „wir“ (also unsere Verwaltungen) wollen uns ja weder verramschen noch unter Wert verkaufen (und gemeint ist der Bilanzwert, der keineswegs zwangsläufig deckungsgleich mit dem Marktwert ist – man denke nur an die RWE-Aktien) .

Wo sind die Märkte von morgen?

Während Autos sich in Europa immer schlechter absetzen lassen, ist die Nachfrage bei Genussmitteln steigend. In Frankreich wurde die Region Champagne vergrößert, und damit das Anbaugebiet, dessen Trauben künftig als „echter“ Champagner vermarktet werden dürfen. Ein gutes Geschäft, denn die Region kann die Nachfrage kaum noch befriedigen.
In den Niederlanden dürfen Marihuana- und Cannabisprodukte in Coffee-Shops legal verkauft werden. Allein: der Anbau ist nicht legal. Ein verlogenes System, denn so wird eine Schattenindustrie benötigt, um dem Bedarf gerecht zu werden. Eine Produktionswelt ohne Gewerbe- und Einnahmesteuern, ohne Arbeitsschutz und soziale Absicherung. Die Nachfrage-Seite stört das wenig. Das sind gut sieben bis zehn Euro pro Gramm im Verkauf, ohne dass Staat und Sozialkassen einen Cent davon bekommen. Die damit verbundene Kriminalität wird durch Verbote nicht gesenkt, das hat schon während der (Alkohol-)Prohibition in den USA nicht funktioniert, noch sonst jemals irgendwo. Im Gegenteil, die Kosten für Polizeieinsätze, Gerichtsverfahren und dergleichen sind nicht zu unterschätzen und übersteigen den Nutzen um ein Vielfaches. Eine Kernforderung der Piraten: Nicht nur der Nutzer gehört entkriminalisiert, sondern auch die Produktion.

Generation Lifestyle

Wie bekommen wir die Menschen dazu, nach dem Studium hier zu bleiben oder nach Bochum zu ziehen? Mit Sicherheit nicht mit klassischer Musik oder ein bis zwei Hochhäusern. Preiswerte Mieten, mehr Leben fürs gleiche Gehalt – das sind Gründe, im Revier einen Job anzunehmen und nicht in Köln oder Düsseldorf. Freizeitwert hat die Region, ausreichende Angebote der Hochkultur und eine starke freie Kunstszene – die Rahmenbedingen stimmen eigentlich.
So wie das Bier nach Feierabend für unsere Väter, gehört der Joint (oder Haschkeks) für viele, vor allem jüngere Menschen zur Realität. Cannabis nicht als Einstieg in eine harte Drogenkarriere, sondern mal so, zur Entspannung. In Maßen. Wie der teure Whisky oder die gute Zigarre. Dieses geänderte Konsumverhalten schlägt sich in einer quer durch alle Gesellschaftsschichten gewachsenen Akzeptanz für Cannabis nieder. Konsumenten sind in der Region ausreichend vorhanden. Das sind in der Mehrheit keine zwielichtigen Gestalten, sondern mündige, für sich selbst verantwortliche Bürger. Sorgen wir für ein Alleinstellungsmerkmal, machen wir es cool, in Bochum zu wohnen!

Let it grow!

Meine Idee, auf einem Teil der Opel-Flächen Marihuana anzubauen, ist nicht einfach umzusetzen. Vor allem nicht für eine kleine, junge Partei. Schwierig sind die erforderlichen (Sonder-) Genehmigungen. Wenn ein solches Projekt allerdings politisch gewollt ist, ist auch das umsetzbar. Colorado in den USA macht es uns vor. Profitabel wäre es von allein – ganz im Gegensatz zu den zuvor genannten Förderprojekten.
Klar könnte man so ein Modellprojekt auch erst einmal auf dem Grundstück einer alten Gärtnerei starten oder andere ehemalige Industriestandorte in Betracht ziehen. Aber warum müssen wir das? Wir, die in einer vernetzten Region mit über fünf Millionen Menschen wohnen, können auch direkt eine Nummer größer denken. Wir sind kein Dorf, sondern Teil einer Metropole.
Besinnen wir uns auf unsere Stärken. Das, was die Region einst hoch gebracht hat – Initiative und Eigenverantwortung. Wir können mehr als nur Fördergelder beantragen. Zudem gibt’s die überall. Einen nachhaltigen Strukturwandel kriegen wir nur hin, wenn wir Investoren Dinge bieten, die sie anderenorts vergeblich suchen.

Schauen wir über den Tellerrand. Lehnen wir uns aus dem Fenster. Es wird Zeit, für Bochum und die Region. Glück auf!

Dies ist keine Aussage der Piraten Bochum, lediglich einer Bochumer Piratin!

 

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Wir lassen da mal Gras drüber wachsen!

Konzept für ein Bochumer Modellprojekt zum gewerblichen Anbau von Cannabis

Die gesellschaftlichen Realitäten ändern sich, das Konsumverhalten passt sich an. Cannabis gehört für viele Menschen zum Alltag, zur Entspannung, wie für andere das Glas Rotwein. Oder auch zu medizinischen Zwecken, zum Beispiel als Teil einer Schmerztherapie. Doch woher kommt das „Gras“, wenn man es nicht selbst anbaut? Eine Schattenindustrie versorgt die Nutzer.

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Die Stadt wird zum Dealer – ein Bochumer Alleingang?

Auch wenn es sich um ein Modellprojekt für Bochum handelt. Bochum wäre damit nicht alleine. Ab Mitte 2014 ist Uruguay ist das erste Land der Welt, in dem Marihuana nicht nur freigegeben wird: Die Hanf-Pflanze soll unter behördlicher Kontrolle angebaut werden – der Staat wird zum Dealer.
Ein gutes Vorbild für eine hochverschuldete Stadt. Arbeitsplätze werden geschaffen. Nicht nur Stellen für hochqualifizierte Mitarbeiter, denn der Gartenbau braucht noch manuelle Arbeit. Durch den legalen Verkauf sind hohe Steuereinnahmen zu erwarten. Das Beispiel Colorado macht es vor, dort wurde Anfang 2014 der Verkauf von  Marihuana- und Cannabis-Produkten erlaubt.
Zu den Kernthemen der Piratenpartei gehören neben Datenschutz, Urheberrecht und bedingungslosem Grundeinkommen auch die Forderung nach einer liberaleren Drogenpolitik. Die Kriminalisierung der Konsumenten soll beendet werden. Kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzen den Schwarzhandel und damit verbundene mafiöse Strukturen.

Opel geht – was bleibt?

Was macht man mit riesigen Flächen, wenn die Industrie geht? Neue Industrie ansiedeln war lange Jahre die Devise. Der Traum ist in Bochum ausgeträumt. Zumindest im großen Stil. Es bleiben große Flächen wie bei Opel, die oft zu belastet sind, um dort Wohnraum  zu erschließen. Gewerbe und Dienstleister kann man dort ansiedeln, wie an anderen Orten auch. Aber auf einem Teil der etwa 500.000 Quadratmeter können neue Wege beschritten werden.

Ab ins Glashaus – Gartenbau auf den Opel-Flächen

Die Idee: die Stadt Bochum gründet einen Eigenbetrieb, stellt ein Team aus Gartenbauingenieuren und Hanfexperten zusammen und baut Cannabis in einem bundesweiten Modellprojekt zum Verkauf an. 

Belastete Böden und Gartenbau?

Altlasten klingen nicht nach einer guten Ausgangsvoraussetzung. Dass Gartenbau trotzdem funktionieren kann, zeigt ein Blick in die Nachbarschaft über die Grenze in die Niederlande. Dort werden Tomaten, Gurken und Co. nicht nur im geschlossenen Gewächshaus gezogen, sondern auch ohne Erde im hydroponischen Anbau, einem Mix aus Wasser, Steinwolle und Nährstoffen. Das funktioniert bei Salat wie bei Cannabis.
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Schöne neue Welt?

Die alten Werkshallen kommen weg, moderne Glashäuser werden gebaut. Dachwasser kann zur Bewässerung genutzt werden. Im geschlossenen Glashaus wird die Sonnenwärme mittels Wärmetauscher im Boden gespeichert. Bei Bedarf kann Wasser je nach Lagerung zum Heizen oder für die Kühlung im Sommer verwendet werden. Gut für die Umwelt, gut für die Pflanzen.

Das regelt der Markt

Genug Käufer gibt es. Bochum liegt zentral in einem Ballungsraum mit über fünf Millionen Einwohnern. Potentielle Standorte in der Stadt sind vorhanden. Ein Teil der Einnahmen fließt in Aufklärung und Suchtprogramme, der Rest wird der Stadt zugeführt.

Die gängige Repressionspolitik ist lange gescheitert. Es wird Zeit, den den freien und mündigen Bürger in den Mittelpunkt zu stellen.

Dies ist keine Aussage der Piraten Bochum, lediglich einer Bochumer Piratin!

Für Seburro

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Mehr zum Thema:

Drogenpolitik der Piratenpartei

Vorbilder Colorado + Uruguay

Opel-Flächen

Gartenbau

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Hausaufgaben gemacht: Ich kandidiere!

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Der erste richtige Blogbeitrag – ausser einem paar Schuhe vor wesentlich mehr als einem Jahr. Gut, das ist rosa und glitzert – das tut dieser Beitrag nicht. Gestern kamen auf unserer Mailingliste ein paar Fragen an die Kandidaten, die in den Stadtrat wollen und ich hab dann mal geantwortet. Zuerst auf der Mailingliste und jetzt leicht abgewandelt noch einmal hier.
Irgendwie kam immer was dazwischen für mich selber zu bloggen: Pressemitteilungen oder Facebookarbeit für den Kreisverband Vorbereitungen zu Events, Demos und manchmal einfach nur das Leben – mitunter auch mal mein Sofa.

Warum sollen die PiratenBochum mich wählen?

Mein Arbeitsumfeld ist von flachen Hierachien geprägt und wir machen das jeden Tag mit dem projektorientierten Arbeiten. Nicht nur als Floskel, sondern in Echtzeit, sonst hätten wir keine Baustellen und später keine Projekte, die man anfassen kann. Und ja, trotz meiner Absatzschuhe bin ich sehr pragmatisch veranlagt. Für mich ist der Sitz im Rat kein Pöstchen zum schmücken, das wird viel, viel Arbeit. Jahrelang. Wenn ich auffallen will, reicht ein Hut, dafür brauche ich kein Mandat.

Was sind meine Stärken?

Engagement gehört für mich dazu, etwas an die Gesellschaft zurückzugeben. Die Vermischung vor Privat- und Arbeitsleben ist auch nichts neues für mich. Sich zu vernetzen fällt mir leicht, ebenso mich in Neues einzuarbeiten. Ich bin neugierig und mag Abwechslung.
Habe ich die nötige Gelassenheit? Ich weiß es nicht, es gibt Themen, die empören mich, menschliches Verhalten auch. Das wird sich auch nicht so schnell ändern, das sollte es auch nicht. Es wird für uns nicht einfach, auch nicht im Rat. Im Rat, wie auch im Landtag, hat keiner auf den Einzug einer weiteren Partei gewartet. Manches wird zäh, aber ich bin stur.

Wo sehe ich meinen Schwerpunkt in der kommunalen Arbeit?

Einfache Entscheidung: in der Stadtentwicklung, Barrierefreiheit, dem Umgang mit dem öffentlichen Raum und Kultur.  Der Ausschuss meiner Wahl? Der für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung, das liegt mir thematisch und meinem beruflichen Werdegang als Diplom-Ingenieur (FH) Landschaftsarchitektur und Umweltplanung mit Erfahrung im Stadtumbau und Stadterneuerung am nächsten.

Habe ich Erfahrung in kommunaler Politik? Welche?

Normalerweise bin ich auf der anderen Seite, arbeite für unsere Bauprojekte oft mit Verwaltungen zusammen, von kleinen Gemeinden bis hin zu den grösseren Nachbarstädten. Mache Bürgerbeteiligung und –information aus der betreuenden Perspektive als Fachplaner und mitunter als Vermittler zwischen Bürgern und Verwaltung.
Da war privat viel Beinarbeit die letzten Jahre: Besuch von Kultur- und Stadtentwicklungskonferenzen, habe an Seminaren für Pressearbeit, Rhetorik, zum Schreiben von Anträgen teilgenommen, mich bei Themenabenden und Diskussionsrunden beteiligt, habe mich überparteilich weitergebildet und von (z.T. ehemaligen) Stadt-/ Gemeinderäten und sachkundigen Bürgern beraten lassen und ihnen viele Fragen gestellt, aber wesentlich öfter einfach nur zugehört.

Kann ich die zeitliche Belastung tragen?

Dazu ein ganz klares ja, sonst würde ich mich nicht bewerben. Der Aufwand ist auch nicht zu unterschätzen. Zu erwarten ist im Minimum ein Arbeitsaufwand von 20h/Woche. Die nächsten Kommunalwahlen finden erst 2020 zusammen mit der übernächsten (Ober-) Bürgermeisterwahl statt. Sechs Jahre sind eine lange Zeit – um weder für Euch im Rat, noch in meinem eigentlichen Beruf auszubrennen, strebe ich eine Reduzierung meiner Stunden an.

Was will ich zuerst im Stadtrat anpacken, habe ich konkrete Ideen?

Das Erste ist die Art, wie wir arbeiten – wir sind die mit der Transparenz und dem Mitmachen! Ein Weg ist die Einführung von OpenAntrag für die Bochumer Piraten im Rat, aber das allein reicht nicht. Viele Menschen haben immer noch keinen Zugang zum Internet, sei es aus (mitunter altersbedingten) fehlenden Fähigkeiten oder schlichtweg darum, weil sie sich die Geräte und/oder den Anschluss nicht leisten können. Dementsprechend sollten die Besprechungen vor den Ratssitzungen (öffentlicher Teil) nicht nur partei-, sondern richtig öffentlich gemacht werden, mit Ankündigung in der Zeitung.
Die Entscheidung für nur ein Anliegen fällt schwer, aber ganz weit oben auf der Liste steht für mich mehr Bürgerbeteiligung im Vorfeld von (Groß-)Projekten. In meinem beruflichen Alltag erlebe ich es leider immer mal wieder, dass ähnlich wie beim Musikzentrum die Bürgerinformation und –beteiligung zu spät ansetzt. Oft erst nachdem eigentlich schon verabschiedet wurde, wie das Projekt aussehen soll. Ist der (Architekten-) Wettbewerb allerdings erst ausgelobt, stehen die Parameter schon lange fest. Die Bürger werden dann vor vollendete Tatsachen gestellt. Gelegentlich reicht dann das Momentum der Bürgerschaft, solche Projekte zum Kippen zu bringen. Frustrierend für den Planer, teuer für die Kommune.

Wie stelle ich mir die Beteiligung der Basis vor?

Wir sind die mit der Bürgerbeteiligung – aber wo bleibt da die Basis? Zum einen siehe oben: vorbereitende Sitzungen für den Stadtrat sollten öffentlich sein. Für den Bürger genauso wie für jeden Piraten. Ja, das ist anstrengend. Aber wenn wir das nicht wollen, sollten wir überlegen, Teile aus unserem Programm zu streichen – wie das mit der Inklusion.
Wie schon vorher gesagt: Ich bin projektorientiertes Arbeiten gewöhnt. Das heißt nicht, dass ich mit jedem eng zusammenarbeiten kann oder will, aber wenn wir Ergebnisse wollen und uns einbringen möchten, kann man Arbeit aufteilen. Am gleichen Projekt etwas machen bedeutet nicht, ständig aufeinander zu glucken. Auch das gehört für mich zur Professionalisierung. Wichtig ist, dass wir für unsere gemeinsamen Anliegen tätig sind.

Wo bin ich in der Piratenpartei aktiv, was hab ich da so gemacht?

Seit etwas mehr als zwei Jahren bin ich vor Ort aktiv, zunächst in der Kommunalpolitik,auf Facebook und im Vorstand, als Direktkandidatin für den Landtag, auf und bei der Vorbereitung für Demos, im Wahlkampf.
Weniger bekannt ist bei einigen wahrscheinlich mein Engagement beim AK Bauen und Verkehr NRW und der AG Bauen und Verkehr (Bund). Mitmachpartei in allen Ehren, aber gut gemeint ist nicht gut gemacht, deswegen bringe ich mein Fachwissen gerne an der richtigen Stelle ein.

Welche Ideen habe ich für den Wahlkampf?

Eine Menge – unter anderem etwas, das ich schon vor zwei Jahren gesagt habe: Wir müssen mehr in die Vororte. Schaut man sich eine Liste der Märkte an, da geht einiges. Nicht unbedingt in dem gutsituierten Bereich im Süden, wenn man sich unsere Ergebnisse aus der Bundestagswahl ansieht. Aber in den anderen Stadtteilen!
Wir müssen aus der Ecke der Kostenloskultur herauskommen – ja, wir haben wenig Geld, aber das sollte uns nicht daran hindern, uns erkennbar als Piraten vor Ort zu engagieren. Nicht nur als Einzelpersonen, sondern auch als Kreisverband.
Kreativität und/oder zumindest geschicktes Raubmordkopieren gehört zu meinen Stärken und ich habe verdammt viel Spaß im (Straßen-) Wahlkampf.
Ich will mit Euch in den Rat!
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Cinderella calling

Mein erster Eintrag und es geht direkt ans Eingemachte. Schuhe, die die Welt nicht braucht. Sie sind pink, glitzern und sind nichts für den Waldspaziergang. Demnächst dann auch mal was an dieser Stelle über Klarnamenpflicht und Bürgerbeteiligung. Heute aber erstmal was fürs Auge und fürs Herz. Hach!

http://www.hm.com/de/product/04756?article=04756-A

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